Stellungnahme zum Sonderthema „Gesundheitsreform“

Dieter Thomae, FDP

Gesundheit muss für alle Menschen bezahlbar bleiben. Damit dies gelingt, ist die Vorbereitung eines fundierten zukunftsgerichteten und finanzierbaren Konzepts für die Gesundheitsversorgung ein dringendes gesundheitspolitisches Anliegen.

Eine Gesundheitsreform innerhalb des heutigen Systems ist keine Zukunftslösung. Notwendig ist ein grundlegendes Umdenken. Ein tragfähiges Konzept muss Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels finden und die rasante medizinische und medizintechnische Entwicklung berücksichtigen. Statt den medizinischen Fortschritt nur unter dem Vorzeichen der Kostenexplosion zu betrachten, muss es seine Chancen in den Vordergrund stellen. Es muss die Eigenverantwortung des Einzelnen stärken und gleichzeitig Härtefälle auffangen, bürokratische Vorschriften auf ein unabdingbares Minimum reduzieren und damit sicherstellen, dass jeder Bürger im Krankheitsfall eine qualitativ gute medizinische Versorgung hat, auch wenn er über wenig Geld verfügt. Dies alles ist nur mit einer mutigen und umfassenden Reform zu erreichen, die in Richtung Wahlfreiheit, Wettbewerb und Nachhaltigkeit umsteuert.

Aus diesem Grund will die FDP eine private Absicherung für alle mit sozialem Ausgleich. In einer Gesellschaft mit niedrigen Geburtenraten ist es der falsche Weg, an einem überholten Umlageverfahren festzuhalten oder dieses sogar noch auszubauen, wie es die Protagonisten einer Bürgerversicherung wollen. Mehr Nachhaltigkeit in dem Sinne, dass wir nicht mehr den nachwachsenden Generationen die Lasten aufbürden, ist nur durch mehr Kapitaldeckung erreichbar. Die FDP fordert daher eine Pflicht zur Versicherung für medizinisch notwendige Leistungen, die Abkoppelung der Gesundheitskosten von den Arbeitskosten, die Verlagerung des sozialen Ausgleichs aus dem Krankenversicherungssystem in das Steuertransfersystem und nicht zuletzt Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit durch den Aufbau von Altersrückstellungen.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 18. April 2005

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