388 Millionen Euro für neue Länder

Verkehr und Bauwesen. Im Jahr 2002 hat der Schwerpunkt der Investitionen in die Schiene wie in den Vorjahren mit 388 Millionen Euro bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit gelegen. Dabei standen Streckenausbau, Streckenerneuerung und die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit von 160 auf bis zu 200 Stundenkilometer als Ausbaustandard im Vordergrund. Dies erklärt die Regierung in ihrem Bericht zum Ausbau der Schienenwege (15/2323).

Weitere Investitionen im Jahr 2002 seien zudem in die Neubaustrecke Köln-Rhein/Main (474 Millionen Euro) und Nürnberg-Ingolstadt-München (449 Millionen Euro) sowie für die Knotenprojekte in Berlin (328 Millionen Euro) gegangen. Im Berichtsjahr betrugen den Angaben zufolge die Gesamtausgaben für die Schienenprojekte nach dem Bedarfsplan 2,23 Milliarden Euro. Davon seien auf die Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs rund 1,4 Milliarden Euro und auf die neuen Vorhaben 904 Millionen Euro entfallen.

Weiter heißt es, neben den Investitionen in Aus- und Neubaustrecken würden gleichzeitig erhebliche Mittel bereitgestellt, um die Leistungsfähigkeit im bestehenden Schienennetz zu erhalten und zu verbessern. Die Investitionen in das bestehende Schienennetz sollen künftig nach Darstellung der Deutschen Bahn AG rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr erreichen. Für die Lärmsanierung an Schienenwegen sind im Bundeshaushalt laut Regierung jährlich 51 Millionen Euro vorgesehen. Für reine Nahverkehrsvorhaben stellte der Bund dem Bericht zufolge für den Zeitraum 1995 bis 2002 insgesamt 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus sei für das Bundesprogramm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum von 2000 bis 2006 ein Investitionsvolumen im Schienenbereich von 1,37 Milliarden Euro vorgesehen. Davon machten die EU-Mittel 680 Millionen Euro aus. pot

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