THEMEN DER WOCHE

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Israels Staatspräsident Moshe Katsav spricht am 31. Mai 2005 im Deutschen Bundestag

Israelischer Präsident Mosche Katsav
© DBT

Am Dienstag, 31. Mai 2005, wird der Präsident des Staates Israel, Moshe Katsav, in Erinnerung an die vor 40 Jahren erfolgte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat und der Bundesrepublik Deutschland vor dem Deutschen Bundestag sprechen. Bundestagspräsident Thierse wird seinen Gast begrüßen.

Das Parlamentsfernsehen übertragt die Reden, die aus diesem Anlass gehalten werden, von 11.00 Uhr an live, unkommentiert und in voller Länge und stellt - wie immer - Bild und Ton allen interessierten Fernsehanstalten kostenlos zur Verfügung.

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Tagesordnungen des 2. Untersuchungsausschusses

Informationsfreiheitsgesetz

Bundestagsdrucksachen liegen auf einem Tisch, durchnummeriert

Bundestagsdrucksachen
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In Kooperation mit dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages informiert Sie www.bundestag.de an dieser Stelle fortlaufend über das Gesetzgebungsverfahren zum Informationsfreiheitsgesetz.

Diskussionsforum Informationsfreiheitsgesetz

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Graffiti-Bekämpfungsgesetz

Um vor unbefugten Sachbeschädigungen durch Graffiti zu schützen, soll das Strafgesetzbuch durch eine weitere Tathandlung ergänzt werden. Diese stelle "auf die unbefugte nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung des Erscheinungsbildes einer Sache" ab. Dies sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 15/5313) vor.

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Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten

Blick in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes während einer Debatte des Deutschen Bundestages

Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:

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