High-Tech für den Mittelstand

Die Bundesregierung fordert verstärkte Innovationsanstrengungen der Deutschen Wirtschaft. In der Bundestagsdebatte zur Mittelstandspolitik vom 4. März unterstrich Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn, dass die ökonomische Leistungsfähigkeit Deutschlands nur durch Vorsprünge bei der Entwicklung und Anwendung hochwertiger Produkte, technischer Verfahren und Dienstleistungen gewährleistet werden könne. Innovativen mittelständischen Unternehmen käme dabei eine Schlüsselrolle zu. Deren Möglichkeiten seien allerdings durch Probleme bei der "Innovationsfinanzierung" in den vergangenen Jahren eingeschränkt gewesen. Bulmahn sicherte dem Mittelstand bessere Rahmenbedingungen durch einen "High-Tech-Masterplan" zu.

Dagmar Wöhrl (CDU/CSU-Fraktion) begrüßte zwar den Masterplan, warnte aber davor, den Begriff Innovation nur als Schlagwort einzusetzen. "Was nützen tolle Worte, wenn anschließend die konkreten Taten fehlen."

Fritz Kuhn (Bündnis90/Die Grünen) verwies auf die Notwendigkeit von Produkten deutscher Innovationen, weil man nicht mit den Billiglohnländern konkurrieren könne, die nach der EU-Osterweiterung vom 1. Mai 2004 auf den Plan träten.

Für die FDP kritisierte deren Generalsekretärin Cornelia Pieper, dass unter Rot-Grün wesentlich mehr Geld für den Kauf von Patenten und Lizenzen ausgegeben worden sei, als entsprechende Leistungen an das Ausland verkauft wurden. Dem hielt der SPD-Abgeordnete Ulrich Kasparick entgegen, dass vor allem Ostdeutschland High-Tech-Unternehmen benötige, "die sich um Zukunftsmärkte kümmern".

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