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sas
Neue Grenzbrücke zur Schweiz geplant
Bei Rheinfelden
Verkehr und Bauwesen. Der Bau einer Grenzbrücke über
den Rhein ist das Ziel eines Abkommens zwischen Deutschland und der
Schweiz, zu dem die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (15/3178)
vorgelegt hat. In dem Abkommen waren die Vertragsparteien
übereingekommen, dass die Grenzbrücke künftig die
Zubringer zur deutschen Autobahn A 861 und die schweizerische
Nationalstraße N3 verbinden soll. Auch wolle man damit eine
Verbesserung der Verkehrssituation in dem
baden-württembergischen und dem Aargauer Rheinfelden erzielen,
da der überregionale Verkehr dann nicht mehr durch die beiden
Städte fahren müsse, sondern über die geplante
Autobahnbrücke gelenkt werden könne. Zudem werde auf
deutscher Seite - beziehe man die Bundesautobahn 98 mit ein -
zugleich ein weiterer Schritt hin zu einer durchgängigen
Hochrheinautobahn unternommen, durch den der Wirtschaftsraum
zwischen dem Bodensee und Basel aus dem Verkehrsschatten
heraustreten solle.
Die Bundesregierung veranschlagt die Kosten, die mit dem Bau der
Grenzbrücke auf Deutschland zukommen, auf 4 Millionen Euro. Da
sich die Vertragsparteien die Baukosten hälftig teilen, werden
auch von der Schweiz entsprechende Mittel bereitgestellt werden. In
ihrer Schlussbemerkung verweist die Regierung ferner darauf, dass
auch die Erhaltungskosten auf den Bund zukommen. Die Haushalte der
Länder und Kommunen blieben davon unberührt.
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