Martin Wagener
Im Kampf gegen den Terrorismus
Einsätze der Bundeswehr
Am 16. November 2001 hatte der Bundestag der Beteiligung von bis
zu 3.900 Soldaten an der Operation "Enduring Freedom" zugestimmt.
Zu den Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus
gehört vor allem die Entsendung von Einheiten der Deutschen
Marine, die am Horn von Afrika den Seeraum überwachen und
mögliche Bewegungen von Terroristen zwischen der Arabischen
Halbinsel und der afrikanischen Küste zu verhindern suchen
("Rasterfahndung auf See"). Gegenwärtig sind im Rahmen der
Task Force 150 eine Fregatte sowie ein Seefernaufklärer vom
Typ Breguet Atlantic, die als Abstützpunkt Dschibuti nutzen,
im Einsatz. Der Bundestag hat das Mandat am 14. November 2003 um
ein Jahr verlängert, allerdings nur noch 3.100 Soldaten auf
Abruf bereit gestellt. Die ABC-Abwehrkräfte sind aus dem
Kontingent herausgenommen worden.
Die Deutsche Marine unterstützt den Kampf gegen den
internationalen Terrorismus zudem durch Beteiligung an der seit dem
26. Oktober 2001 laufenden Operation "Active Endeavour". Sie dient
der Überwachung des Mittelmeers und soll den dortigen
Schiffsverkehr vor Übergriffen der Al Qaida und ähnlichen
Gruppierungen schützen. Dieses Unternehmen wurde am 10.
März 2003 um die Operation "Strait of Gibraltar" erweitert, um
die Zugänge zum westlichen Mittelmeer besser zu kontrollieren.
Deutschland beteiligte sich mit Unterbrechungen von Anfang Oktober
2003 bis Ende Juni 2004 an dieser Mission, zu der zuletzt 180
Soldaten abgestellt waren. Zurzeit hat die Bundeswehr noch circa
290 Soldaten am Horn von Afrika und 220 Soldaten im Mittelmeer im
Einsatz (Stand: 9. September 2004). Zeitweise waren bis zu 1.500
Mann der Operation "Enduring Freedom" zugeordnet.
Zwei weitere überaus beachtete Einsätze sind
mittlerweile abgeschlossen: Vom 10. Februar 2002 bis zum 4. Juli
2003 war eine ABC-Abwehrtruppe in Kuwait stationiert, die
während des Irak-Krieges auf 200 Mann aufgestockt wurde.
Offiziell hatte die Bundeswehr den Auftrag, das Emirat im Falle von
terroristischen Angriffen mit Massenvernichtungswaffen zu
unterstützen.
Von Januar 2002 bis September 2003 waren in Afghanistan zudem
circa 100 Mitglieder des 1996 gegründeten Kommandos
Spezialkräfte (KSK) gegen versprengte Kräfte der Taliban
und der Al Qaida eingesetzt.
Weitere Missionen, die in der Öffentlichkeit weniger
beachtet wurden, können ebenfalls dem Kampf gegen den
Terrorismus zugerechnet werden. Durch die Operation "Eagle Assist"
waren sieben Frühwarnflugzeuge der NATO-AWACS-Flotte von
Geilenkirchen aus in die USA verlegt worden. Circa 50 deutsche
Soldaten beteiligten sich bis zum Abschluss der Operation am 16.
Mai 2002 an diesem Einsatz. Zudem hatten vom 26. November 2001 bis
zum 10. Januar 2002 drei Transall C-160 zwischen Ramstein und
Incirlik Transportflüge durchgeführt. Diese
Maßnahmen dienten in erster Linie der Entlastung der USA, was
auch in dem Schutz amerikanischer Einrichtungen in Deutschland
durch Soldaten der Bundeswehr seinen Ausdruck findet. Als weiterer
Beitrag zur Anti-Terror-Koalition kann seit dem 23. November 2001
die Bereitstellung eines Airbus A310 MedEvac zum Kranken- und
Verwundetentransport betrachtet werden.
International Security Assistance Force
Die Operation "Enduring Freedom" wird in Afghanistan durch die
International Security Assistance Force (ISAF) ergänzt. Am 22.
Dezember 2001 hat der Bundestag der Beteiligung der Bundeswehr
zugestimmt, deren Aufgabe es ist, die Arbeit der
Übergangsregierung in Kabul unter Führung von Hamid
Karzai abzusichern. Deutschland beteiligt sich seit Januar 2002 an
der internationalen Schutztruppe, deren Stärke bis zu den
Präsidentschaftswahlen im Oktober von derzeit 6.500 auf 10.000
Soldaten erhöht werden soll. Die Bundeswehr stellte im
September mit circa 2.115 Mann eine der tragenden Säulen der
Schutztruppe dar. Der logistische Nachschub erfolgt vor allem
über Termes in Usbekistan, auf dessen Flugplatz ein
Lufttransportstützpunkt mit circa 200 Soldaten eingerichtet
worden ist.
Am 24. Oktober 2003 hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr
bis zum 13. Oktober 2004 verlängert und die Entsendung eines
Provincial Reconstruction Team (PRT) mit einer maximalen
Stärke von 450 Soldaten in die nordafghanische Stadt Kundus
beschlossen, wo es das amerikanische Kontingent ablöste.
Insgesamt dürfen maximal 2.250 deutsche Soldaten am Hindukusch
eingesetzt werden. Das Mandat wird voraussichtlich in dieser Woche
vom Bundestag verlängert (siehe Seite 5).
Seit Juli 2004 befindet sich ein zweites PRT der Bundeswehr im
circa 150 Kilometer von Kundus entfernten Feisabad im Aufbau. Am 1.
September hat es offiziell seine Arbeit aufgenommen.
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