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wol
Pilotprojekt zur Rekonstruktion von
Stasi-Unterlagen beginnen
Unionsantrag
Inneres. Den Beginn des Pilotprojektes zur virtuellen
Rekonstruktion vernichteter Stasi-Unterlagen fordert die CDU/CSU in
einem Antrag (15/3718). Die Union erklärt, der Bundestag habe
sich vor vier Jahren für die Anwendung neuer elektronischer
Möglichkeiten zur Rekonstruktion vernichteter Stasi-Unterlagen
ausgesprochen. Nach einem sorgfältigen Ausschreibungsverfahren
und einer Machbarkeitsstudie unter anderem des Fraunhofer-Instituts
gebe es seit Mai den Vorschlag eines Pilotprojekts zur
Rekonstruktion zerrissenen Materials in 400 Säcken innerhalb
von zwölf Monaten. Danach soll der Bundestag über eine
Fortsetzung entscheiden. Für die Aufbereitung des Inhaltes der
400 Säcke sind in der Pilotphase laut Angabe 6,5 Millionen
Euro erforderlich. Insgesamt warte aber Material in 16.250
Säcken auf Wiederherstellung.
Die Union legt dar, das Pilotprojekt sei auch sinnvoll, wenn aus
Finanzierungs- oder anderen Problemen negativ über eine
Fortsetzung entschieden werde. Schließlich habe das bisherige
manuelle Puzzleverfahren in acht Jahren die Rekonstruktion von
Dokumenten aus nur 250 Säcken erbracht. Bei den vernichteten
Unterlagen handele es sich um aktuellste Stasi-Vorgänge der
letzten DDR-Jahre mit "wichtigen Erkenntnissen" über 970
registrierte personenbezogene Vorgänge von Tätern und
Opfern sowie Erkenntnissen über den Grundlagenvertrag, den
Rechtsextremismus und jugendliche Randgruppen in der DDR und zur
Protestbewegung im Herbst 1989. Das Bundesinnenministerium solle
nun einen Vertragsentwurf erarbeiten, der dem Bundestag die Rechte
an dem Verfahren sichert, heißt es in dem Antrag.
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