Aktivitäten von Neonazi-Organisation nahezu eingestellt

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Nach zwei Konzerten vor November 2000 sind Nachfolgeaktivitäten der verbotenen Neonaziorganisation "Blood & Honour" fast vollständig zum Erliegen gekommen. Dies erklärt die Regierung in der Antwort (14/6137) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/5968). Nach Einschätzung zuständiger Stellen sind damit frühere Strukturen entweder zerschlagen oder handlungsunfähig geworden. Für den Vertrieb rechtsextremistischer CD’s habe das Verbot keine unmittelbare Auswirkung auf die rechtsextremistische Betriebsszene gehabt, da diese Organisation bereits in den letzten beiden zurückliegenden Jahren nicht in den Vertrieb eingebunden war. Da bisherige Aktivitäten hauptsächlich in der Organisation von Skinhead-Konzerten gelegen hätten, habe das Verbot die rechtsextremistische Musikszene deutlich geschwächt. Damit setzte sich der Trend von 2000 erkennbar fort, wonach solche Veranstaltungen jährlich um rund 25 Prozent zurückgingen. Durch die Beschlagnahme des Vermögens eines Brandenburger Neonazi-Funktionärs und des Vereinsvermögens sei das Verbot wohl auch ein empfindlicher Schlag gegen die Strukturen von Blood & Honour gewesen.