PDS will Gesetz zur Magnetschwebebahn aufheben

/Verkehr und Bauwesen/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/RAB) Das Magnetschwebebahnplanungsgesetz soll aufgehoben werden. Zu diesem Zwecke hat die PDS einen Gesetzentwurf (14/8300) vorgelegt. Nach Überzeugung der Fraktion schränkt dieses Gesetz als Regelungsinstrument der planungsrechtlichen Umsetzung für Magnetschwebebahn-Anwendungsstrecken die Rechte von betroffenen Bürgern und Umweltverbänden ein. Damit solle eine umstrittene Technik gegen die Interessen der Bevölkerung und gegen das bestehende System Eisenbahn durchgesetzt werden. Bisher sei es aus unterschiedlichen Gründen wie technischen Problemen, Finanzierungsschwierigkeiten und Widerstand von der Bevölkerung nicht dazu gekommen, dass die Magnetschwebebahntechnik in der Bundesrepublik angewendet wird. Die Abgeordneten argumentieren, Magnetschwebebahnen seien nicht kompatibel mit dem gut funktionierenden Verkehrssystem "Rad-Schiene". Der Aufbau eines Konkurrenzsystems sei nicht sinnvoll und nicht finanzierbar. Magnetschwebebahnen seien im Vergleich zu herkömmlichen Eisenbahnen in der Bilanz verkehrs- und umwelttechnisch als "sehr negativ" einzustufen.