Union erkundigt sich nach der Eisenbahnpolitik der Koalition

/Verkehr und Bauwesen/Große Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Eisenbahnpolitik von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der 15. Legislaturperiode ist Thema einer Großen Anfrage der CDU/CSU (15/234). Die Union bezieht sich auf die Koalitionsvereinbarung, wonach der Schienenverkehr effizienter und auf dem Verkehrsmarkt konkurrenzfähiger gemacht werden solle. Der Güterverkehr auf der Schiene solle bis 2015 verdoppelt und die Errichtung und Reaktivierung von Gleisanschlüssen gefördert und ein attraktives öffentliches Verkehrssystem mit flächendeckenden Angeboten geschaffen werden. Die Abgeordneten erkundigen sich, wann die gesetzlichen Änderungen in die Wege geleitet werden sollen, um die Ergebnisse der Task-Force "Schiene" umzusetzen. Die Regierung soll auch zum wirtschaftlichen Ergebnis der Deutschen Bahn Netz AG Stellung beziehen. Den Angaben zufolge ist in diesem Bereich ein Minus von 500 Millionen Euro erwirtschaftet worden. Die Parlamentarier wollen außerdem wissen, warum die Deutsche Bahn AG wie in den Vorjahren Bundesmittel in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro nicht abgerufen habe. Weiter interessiert, ob der Konzern der Regierung inzwischen ein mittelfristiges Investitionsprogramm für die Sanierung und Modernisierung des Bestandsnetzes vorgelegt habe.