Union interessiert sich für Verbesserungen bei der Tunnelsicherheit

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (15/1031) danach, inwieweit das von der Bundesregierung im Juni 2001 angekündigte Tunnelsicherheitsprogramm im Umfang von 345 Millionen Euro inzwischen umgesetzt worden ist und welche Investitionen im Einzelnen getätigt worden sind. Nach den schweren Brandunfällen im Mont Blanc- und im Tauerntunnel im Jahr 1999 sei auf Bundesebene eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe damit beauftragt worden, die "Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln" (RABT), die beim Neubau von Straßentunneln berücksichtigt werden müssen, zu überarbeiten, heißt es in der Anfrage weiter. Die Regierung soll sagen, wann mit der Umsetzung der neuen RABT zu rechnen ist und ob diese mit der von Brüssel geplanten EU-Richtlinie über Mindestanforderungen für die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz vereinbar sein werden beziehungsweise wo gegebenenfalls Differenzen bestehen. Darüber hinaus will die Union wissen, ob der Regierung Erkenntnisse über die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamtes "Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln" vorliegen. Die Abgeordneten interessiert zudem, ob neuere Erkenntnisse über das Sicherheitsrisiko in Eisenbahntunneln - insbesondere hinsichtlich der Begegnung zwischen Hochgeschwindigkeitszügen und sonstigen Zügen in zweigleisigen Tunneln - Auswirkungen auf die Gestaltung neuer Tunnel haben.