Giftigkeit des Abwasser durch Tests an Fischeiern prüfen

Umwelt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/SAS) Die Giftigkeit des Abwassers soll künftig nicht mehr anhand von Fischen, sondern durch Tests an Fischeiern geprüft werden. Zugunsten dieser Bestimmung möchte die Bundesregierung das bestehende Abwasserabgabengesetz verändern und hat dazu einen Entwurf (15/2950) vorgelegt. Die Regierung betont, dass das neue Testverfahren im Einklang mit dem Tierschutzgesetz stehe und darüber hinaus die Abgabenbelastung insgesamt nicht erhöhe. Weiter wird darauf hingewiesen, dass in allen praktischen Untersuchungen, die in realen Abwasserproben den Fischtest mit dem Fischeitest verglichen hätten, bisher die selben Ansprechempfindlichkeiten festgestellt worden seien. Darüber hinaus seien allerdings die Ergebnisse des Fischeitestes mit Blick auf die Reproduzierbarkeit und statistische Sicherheit dem Fischtest um ein Vielfaches überlegen. Zum Stellenwert der Abwasserabgabe erläutert die Regierung, diese sei ein Instrument zur Verminderung der Gewässerbelastung durch schädliche Abwassereinleitung.