Im dritten Quartal 1,17 Milliarden Euro außerplanmäßig ausgegeben

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bundes summieren sich im dritten Quartal dieses Haushaltsjahr auf knapp 1,17 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 (15/4214) hervor. Größter Einzelposten ist dabei mit einer Milliarde Euro zusätzlich das Wohngeld, für das im Etat bislang 1,86 Milliarden Euro angesetzt waren. Der Mehrbedarf ist nach Angaben der Regierung durch das Verschieben des Inkrafttretens der Hartz-IV-Reform vom 1. Juli 2004 auf den 1. Januar 2005 sowie aufgrund der aktuellen Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage entstanden. Die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für kommende Haushaltsjahre haben den Angaben zufolge im dritten Quartal 143,2 Millionen Euro ausgemacht, davon 78 Millionen als Sonderprogramm für die Einstiegsqualifizierung Jugendlicher und 48,8 Millionen Euro für die Stilllegung und den Abriss kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen.