Türkei erhält 177 Millionen Euro

(eu) Die Türkei soll nach den Vorstellungen der Europäischen Kommission jährlich Finanzmittel von 177 Millionen Euro von der EU erhalten. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (14/2652) auf eine Kleine Anfrage der PDS­Fraktion (14/2501) hervor.

Dieser Betrag würde sich aus 127 Millionen Euro aus dem noch zu beschließenden MEDA­II­Programm für die Mittelmeer­Partnerländer 2000 bis 2004 und aus 50 Millionen Euro Finanzhilfe aus den ebenfalls noch zu beschließenden zwei Finanzverordnungen zur Finanzierung der "Europäischen Strategie für die Türkei" zusammensetzen. Finanzielle Zusagen habe das Land am Bosporus bisher aus folgenden EU­Programmen erhalten: 375 Millionen Euro für 1996 bis 1999 aus dem MEDA­I­Programm, 544,5 Millionen Euro als Darlehen der Europäischen Investitionsbank (1992 bis 1996) und aus dem Euro­Med­Partnerprogramm (1996 bis 1999), 5 Millionen Euro Erdbeben­Soforthilfe, 30 Millionen Euro als humanitäre und Rehabilitationshilfe sowie 600 Millionen Euro Darlehen der Europäischen °nvestitionsbank zur Erdbebenhilfe und in Verbindung damit die Prüfung einer Zahlungsbilanzhilfe bis zu 200 Millionen Euro in Abstimmung mit dem Internationalen Währungsfonds.

Als Schwerpunkt der aus MEDA finanzierten Programme der Kommission werden die Berufsausbildung, die Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen durch technische Hilfe und Beratung sowie der Einsatz von Risikokapital und die Unterstützung grun;legender Gesundheitsdienste und Bildungsprojekte genannt.