Mehrausgaben beim Kindergeld eingeplant

(hh) Größter Einzelposten im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist auch im Jahr 2001 das Erziehungsgeld mit 6,9 Milliarden DM (2000: 7,1 Milliarden DM). Insgesamt schlagen die gesetzlichen Leistungen für die Familie mit 7,85 Milliarden DM gegenüber 8,03 Milliarden DM im laufenden Jahr zu Buche. Darin enthalten sind auch die Ausgaben für das Kindergeld, die von 181,4 Millionen um 35 Millionen DM auf 216,4 Millionen DM steigen sollen.

Einzelplan 17

Für Ausgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz sind 555 Millionen DM (565 Millionen DM) eingeplant. Die Einlage in die Stiftung "Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens" soll unverändert 180 Millionen DM betragen. Die Allgemeinen Bewilligungen sinken geringfügig von 714,96 Millionen DM auf 711,26 Millionen DM. Der Löwenanteil fließt dabei mit 456,51 Millionen DM (462,53 Millionen DM) den Maßnahmen der Jugendpolitik zu. Gleich geblieben ist der Ansatz von 40 Millionen DM für Maßnahmen der Frauenpolitik. Für Maßnahmen der Familienpolitik will die Regierung im nächsten Etat 23,75 Millionen DM (23,57 Millionen DM) bereitstellen.

Für das Bundesamt für den Zivildienst sind mit 2,10 Millionen DM (2,16 Millionen DM) ausgewiesen. Auf die Ausgaben für Zivildienstleistende entfallen davon 1,88 Millionen DM (1,94 Millionen DM). Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften soll ähnlich wie im Jahr 2000 mit 1,57 Millionen DM ausgestattet werden.

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