|
||
| Homepage des Bundestages
| Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum |
Links |
||
|
|
rab Durch die jüngsten gesetzlichen Änderungen der
Bestimmungen für die Rentenversicherung kommen sowohl Be- als
auch Entlastungen auf die Altersversorgung zu. Davon geht der
Sozialbeirat der Bundesregierung in seinem Gutachten zum
Rentenversicherungsbericht 2003 (15/2144) aus. So erhöhe die
beabsichtigte weitere Absenkung des Zielwertes für die
Schwankungsreserve die finanziellen Risiken der gesetzlichen
Rentenversicherung. ... Oliver W. Schwarzmann Es geht eigentlich immer um das liebe Geld, und dennoch: Wir
wissen relativ wenig über das, was den Staat, die Unternehmen
und unsere Köpfe regiert. Über Geld spricht man nicht,
heißt es, man hat es und überlässt es lieber der
schweigsamen Intimität von Bankkonten. Doch Aufklärung
tut not, dazu ... Siegfried Löffler Die Agenda 2010 ist in letzter Zeit etwas in den Hintergrund
getreten, dominieren doch gegenwärtig die kontroversen
Diskussionen über die Zukunft der gesetzlichen Kranken- und
Rentenversicherung. Letzten Endes gibt es aber auch hier einen
ursächlichen Zusammenhang mit der Agenda 2010, geht es doch
... vom Der Bundesrat will Erstinvestitionen in Betrieben des
verarbeitenden Gewerbes und der produktionsnahen Dienstleistungen
stärker fördern. Dazu hat er den Entwurf eines
Investitionszulagengesetzes 2005 (15/2249) vorgelegt. Darin
heißt es, das Investitionszulagengesetz 1999 laufe Ende 2004
aus, die ... pot Der Bundesrat will die Anforderungen an die Ausführlichkeit
von Tatbestandsdarstellung und Entscheidungsbegründung in den
Verfahren nach dem Strafvollzugsgesetz (Paragraf 109ff.) senken und
dadurch die Strafvollstreckungskammern der Landgerichte entlasten.
Die Länderkammer hat hierzu einen ... vom Von 2000 bis 2002 haben 1,57 Millionen Menschen an Programmen
der Europäischen Strukturförderung teilgenommen, davon
46,5 Prozent Frauen. Im Förderzeitraum von 1994 bis 1999 seien
es 47,3 Prozent von 2,19 Millionen Teilnehmern gewesen, wie aus
einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (15/2049) ...
pot Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag
(15/2279) auf, die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen durchgeführte Vergabe des Gutachtenauftrages zum
Thema "Qualitätsoffensive im öffentlichen Personenverkehr
- Verbraucherschutz und Kundenrechte stärken" ... pot Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf (15/2293) das
Fleischhygienegesetz, das Geflügelfleischhyienegesetz, das
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz und andere
Vorschriften ändern, um sie an die Rückstandskontroll-
und an die Drittlandkontrollrichtlinie der EU und weitere ...
vom Alle Bemühungen, die Transparenz des
Rüstungsexportsberichts der Bundesregierung zu erhöhen,
finden ihre Grenze in den rechtlichen Bestimmungen zum Schutz von
Geschäftsgeheimnissen und in der Verfügbarkeit
belastbaren Zahlungsmaterials. Darauf verweist die Regierung in
einem Bericht zu einer ...
|
|||||||||||||||
Rentenkasse mit finanziellen Risiken