Transkript der Online-Konferenz
"Deutsche Menschenrechtspolitik auf dem Prüfstand"

Christa Nickels, B90/GRÜNE

Neumann aus berlin fragte:	vielen Dank
Christa Nickels antwortet:	Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer, vielen Dank für Ihr Interesse. Wenn Sie weitere Fragen haben, dann können Sie mich gerne auch direkt anmailen: christa.nickels@bundestag.de Mit herzlichen Grüßen, Ihre Christa Nickels

Johannes Brandstäter (job@brandstaeter.net)
aus Stuttgart fragte:

Liebe Frau Nickels,
ich freue mich über das Engagement der Grünen für die Menschenrechte während der letzten vier Jahre. wie beurteilen Sie die Chancen für ein Optional Protocoll zum Sozialpakt der Vereinten Nationen? Was tun die Grünen dafür, dass in den USA wider mehr Unterstützung für die Internationalität der Menschenrechte getan wird? Könnte man etwas über die IPU machen? J.Br.

Christa Nickels antwortet:

Das sind interessante Fragen: Anfang diesen Jahres haben wir im Ausschuß eine öffentliche Sitzung zusammen mit den deutschen Delegationsleitern der IPU, der OSZE und des Europarats sowie mit amnesty international und Peace Brigades International veranstaltet. Dabei ging es uns darum, die Aktivitäten der verschiedenen Gremien und Ebenen zu bündeln, und zwar sowohl im Bereich des Sozialpaktes als auch des Zivilpaktes. Wir haben uns darauf verständigt, in der nächsten Wahlperiode "Menschenrechtspakete" zu verschiedenen Ländern und Themen zusammenzustellen, die den Parlamentariern dazu dienen, auf den verschiedensten Ebenen und bei Auslandsreisen gemeinsam menschenrechtliche Anliegen voranzutreiben. Auf diese Weise wollen wir erreichen, dass die zuständigen Stellen in jedem Land immer wieder und von allen Seiten auf wunde Punkte angesprochen werden. Zudemm können wir schwierige Vorhaben koordiniert besser vorantreiben. Dazu gehört auch das Optional Protocoll
Zu den USA: Wir haben immer wieder die Todesstrafe auch in den USA angeprangert und auch unter anderem die Klage der Bundesregierung im Fall der Brüder LaGrand unterstützt.
Seit dem 11.September werden wir nicht müde, menschenrechtswidrige Praktiken im Anti-Terror-Kampf anzuprangern und gerade von den USA als eine der bedeutendsten Demokratien der Welt den Schutz und die Achtung der Menschenrechte gerade im Antiterrorkampf einzufordern. Hierzu hat unsere Fraktion anläßlich seines Staatsbesuchs in Deutschland Präsident Bush einen deutlichen offenen Brief geschrieben. Der Menschenrechtsausschuß hat zudem eine viel beachtete Anhörung zu "Menschenrechtsschutz im Antiterrorkampf" veranstaltet, deren Protokoll Sie im Ausschuß-Sekretariat anfordern können.

Tam Luu aus Frankfurt am Main fragte:	Liebe Frau Nickels, Vietnam hat bisher Forderungen des Bundestages zur Einhaltung der Menschenrechte ignoriert. Was plant Ihre Partei in der Zukunft, um für politische und religiöse Dissidenten in Vietnam einzusetzen?
Christa Nickels antwortet:	Wir haben die Frage der Menschenrechte in Vietnam ausführlich beraten im Ausschuß und dazu im Bundestag einstimmig einen entsprechenden Antrag verabschiedet. Wir werden an diesem Thema dranbleiben.

Sandra
aus München fragte:

Was tund Sie, um das Menschenrecht auf Arbeit für alle zu verwirklichen?

Christa Nickels antwortet:

Die Bundesregierung hat mit dem Jump-Programm mehr als 400 000 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen. mit dem Job-Activ-Gesetz sind Voraussetzungen für erheblich schnellere Vermittlung und Qualifizierung von Arbeitslosen geschaffen worden. Mit der Verdopplung der Ausgleichsabgabe wurde die Zahl der Arbeitsplätze für Behinderte deutlich erhöht. Mit dem Rechtsanspruch auf Teilzeit und erheblich verbesserten Möglichkeiten für Eltern, Kindererziehung und Berufstätigkeit zu vereinbaren, haben wir gerade vielen Frauen eine unfreiwillige Berufsarbeitspause erspart. Durch unsere ökologische Steuerreform und die Förderung der Erneuerbaren Energien haben wir 120 000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.
Wir setzen uns dafür ein, dass die internationalen Arbeitgeber soziale und arbeitsrechtliche Mindest-Standards einhalten und gerade die Entwicklungsländer neue Möglichkeiten der Arbeitsbeschaffung bekommen, indem wir die Märkte in den reichen Ländern öffnen.

Lüst, Forum zur Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger (forum@verhungern-im-heim.de)
aus Gauting fragte:

In Ihrer Antwort an Frau Demski sprechen Sie davon, dass mit dem neuen Gesetz die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt wurden. Das ist nicht richtig. Auch die Tatsachen, das aufgrund der Rahmenbedingungen immer noch keine Verbesserung der Pflege möglich ist, werden weiterhin ignoriert. Das Geld, das zur Verfügung gestellt wird, wird von den Trägern als Gewinn eingeschoben. Das ergab sogar eine offizielle Umfrage des Seniorenministeriums. Es tut sich nichts. Wie können Sie sicherstellen, dass sich etwas verbessert? In Genf wurden Nichtregierungsorganisationen wie wir als Gegendarsteller zu den offiziellen Berichten der Regierung gehört. Warum ist das in Ihrem Ausschuss nicht so? Ihre Informationen erhalten Sie nur aus den Ministerien, die keine Ahnung haben, was vor Ort los ist. Besteht denn nicht die MÖglichkeit, beide Seiten zu hören?

Christa Nickels antwortet:

Wir haben in der abgelaufenen Legislaturperiode über 100 Verbände, NGOs und Einzelpersonen angehört. Wie Sie wissen, sind alle Ausschußmitglieder (15 an der Zahl) auch noch in anderen Fachausschüssen tätig, so dass unsere Beratungszeit nicht über das jetzige Maß ausgeweitet werden kann.
Es ist richtig, dass leider immer noch erhebliche Defizite in der Qualität und Befähigung von Trägern und Heimleitungen zu finden sind. Hier soll das Pflegequalitätssicherungs-Gesetz zusammen mit den Bestimmungen des Heimgesetzes den zuständigen Überwachungsstellen Möglichkeiten an die Hand geben, diese Mißstände abzuschaffen.

Dieter Zabel aus München fragte:	Liebe Christa Nickels, wie wollen Sie sicherstellen, dass Ihre dargestellte Position, die ich sehr unterstütze, künftig eindeutig das Handeln der nächsten Bundesregierung bestimmt?
Christa Nickels antwortet:	Lieber Herr Zabel, die Durchsetzungsfähigkeit eines kleinen Koalitionspartners hängt bekanntlich sehr maßgeblich von der Zahl der Wählerstimmen und Prozente ab! Ich werbe dafür, dass wir auch mit Ihrer Stimme hier möglichst durchsetzungsfähig werden. Schönen Gruß, Christa Nickels

Christel Post aus Essen fragte:	Hallo Frau Nickels, mich würde interessieren wie Sie die Arbeit der NGO's bewerten. Gruß
Christa Nickels antwortet:	Zusammenarbeit mit NGOs ist eine meiner Lieblingstätigkeiten. Ich halte sie für unverzichtbare Grundpfeiler von funktionierenden demokratischen Zivilgesellschaften. Mir ist es sehr wichtig, die ERfahrungen von NGOs in meine politische Arbeit einzubeziehen und umgekehrt mit dazu beizutragen, dass NGOs Zugang zum Parlament, den Ministerien und den zuständigen STellen bekommen.

Lüst, Forum zur Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger (forum@verhungern-im-heim.de)
aus Gauting fragte:

Die von den Ministerien dargelegten Maßnahmen haben noch keinerlei Wirkung gezeigt. Außerdem erfolgte diese Darlegung bereits vor einem 3/4 Jahr. Fachleute bestätigen immer wieder, dass mit den bisher ergriffenen Maßnahmen nur eine Verschlechterung der Situation möglich ist. Der Menschenrechtsausschuss müsste doch eigentlich aktuell überprüfen, ob eine Verbesserung eingetreten ist. Und zwar nicht nur über die Ministerien, sondern auch direkt vor Ort bei der Basis und den Betroffenen. Hier wird IHnen bestätigt, dass die Situation der Pflegebedürftigen sich weiter verschlechtert. Ihr Ausschuss sollte doch als Kontrollorgan arbeiten, wenn das Ergebnis negativ ausfällt weitere Verbesserungen anmahnen. Es tut sich nichts. Und es sterben weiterhin tausende von unschuldigen Menschen aufgrund der Untätigkeit unserer Politik!!

Christa Nickels antwortet:

Liebe Frau Lüst,

für die konkreten Fälle vor Ort ist die Heimaufsicht zuständig. Vor Ort muss eingefordert werden, dass diese bei Mißständen ihren Aufgaben nachkommt. In Deutschland gibt es darüber hinaus für Einzelfallbeschwerden je nach Zuständigkeit Petitionsaussschüsse in den Bundesländern, die auch Ortstermine durchführen, sowie den Bundestags-Petitionsaussschuß.
Wie ich Ihnen schon sagte, können wir nicht alle Fachthemen an uns ziehen, sondern eine unserer wesentlichen Aufgaben ist es, auch die Fachausschüsse und Ministerien auf menschenrechtliche Defizite in ihrem Fachbereich hinzuweisen. Das haben wir in Ihrem Fall getan, und die Ministerien haben uns zugesagt, weiter mit Ihnen an der Lösung der Probleme zu arbeiten. Außerdem haben wir die federführenden Ausschüsse gebeten, der Problematik nachzugehen.

Renate Demski (alzeth@aol.com)
aus 59063 Hamm (NRW) fragte:

Sehr geehrte Frau Nickels.

An Sie, Ihre Mit-Chat-Partner und Mitglieder Ihres Ausschusses:

Am 23. 1. 02 hat sich der Menschenrechtsausschuss dankenswerter Weise in einem seiner TOPs mit Menschenrechtsverletzungen in deutschen Alten- und Pflegeheimen beschäftigt - ohne Erfolg. Die Gründe liegen Ihnen und den Mitgliedern des Ausschusses detailliert vor.
Wir haben bislang keine Antwort erhalten.

Weitere Organisationen sprechen von Missständen.
www.verhungern-im-heim.de
www.pflegekatastrophe.de
www.sozialverband.de
...

Gerade demente Menschen sind die wehrlosesten Opfer.
Mitbetroffene sind Angehörige - im weitesten Sinne - auch Kinder und Enkelkinder.

Nun die Fragen:
Wann - in absehbarer Zeit unmittelbar nach der Wahl - wird der Ausschuss die Verletzung der Menschenrechte von wehrlos leidenden alten, auch dementen Menschen erneut Thema sein?
Und wie werden Sie Abhilfe schaffen?

Wir wünschen Ihnen allen Ihre Wiederwahl in den Dt. Bundestag - unter der Voraussetzung, dass Sie sich dieses Themas entschieden und aufrichtig annehmen.

Renate Demski
ALZheimer-ETHik e.V.
www.alzheimer-ethik.de

Christa Nickels antwortet:

Liebe Frau Demski,
wie Sie ja auch schon aus unserem intensiven Meinungsaustausch aus der Vergangenheit wissen, wird in den meisten Pflegeheimen von engagiertem Personal eine gute Pflege geleistet. Mit dem Pflegequalitätssicherungs-Gesetz ist ein entsprechendes Monitoring verankert worden und den Heimen die Möglichkeit gegeben worden, die für eine gute Pflege erforderlichen Mittel zu bekommen. Eine pauschale Diffamierung von Heimen und PflegerInnen lehne ich ab. Sie entspricht nicht den Tatsachen. Trotzdem existieren nach wie vor nicht hinnehmbare Mißstände, an denen aber vorrangig die dafür zuständigen Ministerien und Fachausschüsse arbeiten müssen. Der Menschenrechtsausschuß hat hier eine koordnierende und Impuls gebende Funktion. Er würde sich aber maßlos selbst überschätzen, wenn die Mitglieder alle Probleme, auf die sie aufmerksam machen, auch selber lösen wollten. Selbstverständlich werden wir Bündnisgrünen das Thema auch in der nächsten Legislaturperiode wieder aufgreifen.

Herbert Meier
aus Minden fragte:

Warum wird so hartnäckig von den jetzigen Regierungsmitgliedern ein Kontakt zur amerikanischen Regierung verweigert? Wäre es nicht jetzt an der Zeit, intensive Gespräche zu führen, um nicht später humanitäre Aktionen durchführen zu müssen, die man - bei möglicherweise sinnvollen Konsultationen - hätte vermeiden können?

Christa Nickels antwortet:

Selbstverständlich besteht auf verschiedensten Ebenen ein kontinuierlicher Austausch zwischen unserer und der amerikanischen Regierung. Öffentlich verlangt Kanzlerkandidat Stoiber, dass der Bundeskanzler unverzüglich mit Präsident Bush telefonieren solle. Dieser hat aber angekündigt, dass er selbst die Veründeten informiert und kontaktiert. Ich denke, das ist der richtige Weg. Im übrigen wurde der amerikanische Botschafter Coats ins Auswärtige Amt eingeladen und mit ihm alle relevanten Fragen erörtert. Dabei wurde gutes Einvernehmen über die weiteren Informationswege erzielt.

Klaus Person aus Heidelberg fragte:	Frau Nickels, was verstehen Sie unter " die Rechte der Flüchtlinge wurden weitestgehend" geschützt? Was heißt "weitestgehend"?
Christa Nickels antwortet:	Das heißt, dass es weiterhin Abschiebung - nicht einmal von mutmaßlichen Terroristen - geben darf, wenn die Gefahr besteht, dass sie im Herkunftsland gefoltert werden oder ihnen die Todesstrafe droht. Daten, die im Asylverfahren erhoben worden sind, dürfen zum Schutz des Flüchtlings nicht an das Herkunftsland weitergegeben werden.

Lüst Forum zur Verbesserung der Situation Pflegebedürftiger in Deutschland (forum@verhungern-im-heim.de)
aus Gauting (Deutschland) fragte:

Die Vereinten Nationen haben im Sommer letzten JAhres die Bundesregierung zu dringenden Maßnahmen aufgefordert, um die Menschenrechtsverletzungen in deutschen Pflegeheimen sofort abzustellen. Seitdem ist nichts passiert. Noch immer verhungern und verdursten die Menschen, sterben jährlich Tausende an offenen Wunden. Immer wieder stellen Fachleute fest, wie immens das Ausmaß ist: Z. B. der Medizinische Dienst spricht immer wieder von einer katastrophalen Pflege in den verschiedensten Bundesländern, bestätigt die Missstände, ... - was tut der Menschenrechtsausschuss, damit endlich diese Menschenrechtsverletzungen abgestellt werden und damit auch der Aufforderung der Vereinten Nationen entsprochen?

Christa Nickels antwortet:

Der Menschenrechtsausschuß hat zu den von Ihnen genannten Problemen in deutschen Altenheimen Stellungnahmen der zuständigen Fachministerien eingefordert und Vertretungen beider Häuser im Ausschuß angehört. Die Staatssekretärin des Seniorenministeriums sowie die Vertreterin des Gesundheitsministeriums haben dargelegt, dass die Bundesregierung in dieser LEgislaturperiode schon Maßnahmen ergriffen hat, die Sicherung der Pflegequalität und der Rechte der Bewohner zu verbessern, unter anderem durch das Pflegequalitätssicherungs-Gesetz, durch die Novellierung des Heimgesetzes und das Altenpflegegesetz. Sie haben außerdem in einem detaillierten, schriftlichen Bericht weitere Maßnahmen dargelegt. Der Ausschuß hat diese Stellungnahme öffentlich gemacht und empfohlen, dass sich die federführenden Ausschüsse (Gesundheit und Senioren)mit diesem Thema weiter befassen.
Weiter hat der Ausschuß empfohlen, dass das Bundeskanzleramt dafür Sorge trägt, dass gegenüber den Vereinten Nationen mit allen zuständigen Ministerien abgestimmte Stellungnahmen abgegeben werden und notwendige Maßnahmen umgesetzt werden.

Kernlos
aus Hamburg fragte:

Gibt es ein internationales Gremium das die Menschenrechte schützt?

Christa Nickels antwortet:

Ja, es gibt mehrere Gremien auf UN-Ebene, unter anderem die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, die jährlich in Genf eine sechswöchige Sitzung hat. Sie ist eine der wichtigsten Institutionen zum Menschenrechtsschutz, die sich dadurch auszeichnet, dass sowohl Regierungen als auch Nichtregierungsorganisationen intensiv den Stand des Menschenrechtsschutzes weltweit diskutieren und über Resolutionen und Sonderberichterstattungen entscheiden. Wir kämpfen sehr darum, dass dieses Gremium ausreichend Mittel erhält, damit nicht - wie in diesem Jahr geschehen - aus Finanzknappheit die notwendige Beratungszeit drastisch eingeschränkt wird.

Persen, Klaus
aus Heidelberg fragte:

Frau Nickels,

Wie beurteilen Sie die ernsten Hinweise von amnesty international, die sich auf die Anwendung der Anti-Terrorgesetze beziehen, denen Sie und Ihre Fraktion doch auch zugestimmt haben?

Christa Nickels antwortet:

Wir haben als fraktion erreichen können, dass Abschiebungen auf Verdacht nicht ermöglicht wurden, dass der elektronische Fingerabdruck verhindert wurde, dass die Rechte von Flüchtlingen weitestgehend gewahrt werden konnten und dass die Gesetze zeitlich befristet worden sind. Dass dies in der aktuellen politischen Landschaft schon ein Erfolg war, sieht man daran, dass die CDU/CSU bereits jetzt ein Anti-Terror-Paket III ankündigt, mit drastischen weiteren Verschärfungen - unter anderem der höchst bedenklichen Verdachtsausweisung. Sie können sicher sein, dass wir die Praxis intensiv beobachten und hinterfragen werden.

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"Deutsche Menschenrechtspolitik auf dem Prüfstand"

Christa Nickels, B90/GRÜNE