177. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juni 2005

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksache 15/5545 -

Die Fragen 7, 10, 11 und 20 bis 23 werden beantwortet.

Die Fragen 1 bis 6, 8 und 9, 12 bis 19, 24 und 25 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Absichten der Koalition, die Beweisaufnahme des 2. Untersuchungsausschusses (Visa) vorzeitig zu beenden

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juni 2005, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Seitenanfang

Druckversion