Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Home  |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
218/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Berlin: (hib/BOB-re) 1.450 Gefangene verbüßten im Jahre 1998 in Deutschland eine lebenslange Freiheitsstrafe. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1957) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1741) mit.

Im Jahre zuvor waren es 1.378, 1996 1.327 Personen. Der Regierung liegen im Übrigen keine Erkenntnisse vor, wie lange derzeit die durchschnittliche Haftdauer bei lebenslänglicher Haft ist. Entsprechende Angaben würden weder in der Strafverfolgungsstatistik noch in der Strafvollzugsstatistik erfasst.

Berlin: (hib/TAG-aw) Trotz eines ausgerufenen Notstandes funktioniert die Justiz in Venezuela nahezu unverändert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1944) auf eine Kleine Anfrage (14/1743) der PDS mit.

Es gebe zwar eine Dominanz des Staatspräsidenten Hugo Chavez über die Justiz, der Oberste Gerichtshof nehme aber seine Funktionen auch weiterhin wahr. Zudem habe Chavez versprochen, die zur Zeit erarbeitete neue Verfassung werde rechtsstaatliche Garantien, einschließlich der Sicherung von Grundrechten und Gewaltenteilung, enthalten.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Andrea Kerstges (in Vertretung)
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9921812
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf