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101/2000
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

REGIERUNG HÄLT AN ZIELEN DER FUSION VON GMD UND FHG FEST

Berlin: (hib/MAR-bf) Die Bundesregierung hält an den Zielen der Fusion des Forschungszentrums Informationstechnik GmbH (GMD) mit der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) fest, erklärte der Regierungsvertreter am Mittwochnachmittag vor dem Bildungs- und Forschungsausschuss.

Es gelte, die Kompetenzen der beiden Einrichtungen zu bündeln, um Synergieeffekte zu erzielen. Nachdem sich im Verlauf der Verhandlungen innerhalb der GMD und der FhG die Stimmung negativ entwickelt habe, sei das Zieldatum für die geplante Fusion nicht wie ursprünglich vorgesehen der 1. Januar 2001, sondern nunmehr der 1. Januar 2002.

Nach Auffassung der Regierung geht es jetzt vor allem darum, mit der Durchführung gemeinsamer Projekte Vertrauen und Zusammenarbeitsbereitschaft zu wecken.

Mittlerweile habe der Aufsichtsrat der GMD bei einer Enthaltung die Fusion empfohlen. Auch der Senat der FhG habe sich zur Fusion bekannt, um die IuK-Forschung in Deutschland nachhaltig zu stärken.

Wie der Vertreter der Bundesregierung weiter ausführte, haben beide Gremien beschlossen, ein Kooperationsmodell zu entwickeln, das an die jeweiligen Stärken der Institute anknüpft.

Diese Empfehlungen zur Kooperation im Rahmen einer erweiterten FhG sollten bis zum 15. September vorgelegt werden.

Um Befürchtungen der Mitarbeiter beider Institute entgegen zu treten, habe die Bundesregierung eine Arbeitsplatzgarantie gegeben und werde darüber hinaus auch zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen.

Die Sozialdemokraten begrüßten die Signale zum Kompromiss und bekräftigten, es sei keine Rationalisierungsfusion, sondern eine Fusion der Stärkung geplant.

Indem die Stärken gebündelt würden, könne ein Beitrag geleistet werden, dass Deutschland im Bereich der IuK-Technologie einen Schritt nach vorn mache.

Von Seiten der CDU/CSU-Fraktion wurde die Unterrichtung des Ausschusses und der Institutsmitarbeiter über die Fusionspläne als "etwas ungewöhnlich" kritisiert.

Bis zum 15. September komme es darauf an, sowohl bei der FhG als auch bei der GMD verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen.

Die Union forderte, keine Fusion "auf Biegen und Brechen" durchzusetzen. Alle müssten jetzt um sachgerechte Diskussion und Abarbeitung der Aufgaben bemüht sein.

Danach könne entschieden werden, ob eine Fusion Sinn macht. In diesem Sinne sei der Beschluss auch zu werten, so Bündnis 90/Die Grünen.

Er bekräftige eine Absichtserklärung und schaffe noch keine endgültigen Fakten. Die Fraktion sprach sich dafür aus, an der Fusion festzuhalten.

Die F.D.P. mahnte an, die Entscheidung mit den Betroffenen zusammen vorzubereiten und eine Einrichtung wie die GMD nicht zu zerschlagen.

Dieser Auffassung schloss sich die PDS an mit der Forderung, die Fusion dürfe nicht auf Kosten der Grundlagenforschung gehen. Nachdrücklich wandte sie sich gegen eine "Zwangsfusion".



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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0010104
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