BND kann täglich rund 100.000 Telekommunikationsverbindungen erfassen

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Berlin: (hib/VOM) Nach dem beim Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit vorhanden Stand der Überwachungstechnik können täglich rund 100.000 Telekommunikationsverbindungen erfasst und einer "Wortbank-Selektion" zugeleitet werden. Darunter befänden sich etwa 750 Verbindungen, die von oder nach Deutschland hergestellt werden, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/5621) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/5422) mit. Die Abgeordneten hatten sich nach dem Umfang der derzeitigen Telekommunikationsüberwachung durch den BND und deren "geplante Ausweitung" erkundigt. Nicht beabsichtigt ist nach Regierungsangaben, die Internet-Kommunikation künftig zu 100 Prozent zu erfassen. Im Übrigen sei die nachrichtendienstliche Tätigkeit des BND zur Erfüllung seines gesetzlich vorgeschriebenen Auftrages für eine öffentliche Erörterung ungeeignet, so die Regierung. Fragen, welche nachrichtendienstlichen Zusammenhänge und Sachverhalte berührten, könnten grundsätzlich nur in den dafür vorgesehenen parlamentarischen Gremien behandelt werden.