Bedeutung der GTZ für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit erläutern

/Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Der Bedeutung und Arbeitsweise der staatlichen "Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)" gilt eine Kleine Anfrage (14/5933) der PDS. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die "jahrelange Stellvertreterrolle", die die GTZ insbesondere im Ausland und bei entwicklungspolitischen Partnern einnehme. Durch Neustrukturierung und Reform der Entwicklungszusammenarbeit würden hier neue Fragen aufgeworfen. Die Abgeordneten interessieren sich für den GTZ-Anteil am Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und wollen wissen, wieviel Mittel der GTZ darüber hinaus im Rahmen der institutionellen Förderung anvertraut sind. Gefragt wird nach der Bedeutung der GTZ im Konzept des BMZ und ihrer Rolle als Ansprechpartner der Regierungen von Entwicklungsländern sowie der deutschen oder ausländischen Organisationen. Klärungsbedarf gibt es für die Fraktion auch beim Entscheidungsspielraum in entwicklungspolitischen Fragen und bei Programmen und Projekten, die über die GTZ an die Bundesrepublik Deutschland herangetragen und von der GTZ entschieden wurden. Die Regierung soll die der GTZ übertragenen Befugnisse erläutern und darüber informieren, nach welchen Kriterien dort Entwicklungsvorhaben ausgewählt oder abgelehnt wurden. Im weiteren erkundigen sich die Angeordneten nach der Prüfung GTZ-betreuter Programme und Projekte.