Zur programmorientierten Förderung der Helmholtz-Zentren Auskunft geben

/Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Der Übergang der Forschungszentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) zu einer programmorientierten Förderung ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/5992). Nach Auffassung der Liberalen haben die bisherigen Aussagen der Bundesregierung zu diesem Themenkomplex häufig mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet.

Die Regierung soll deshalb unter anderem Auskunft geben, in welcher Form und mit welchen Entscheidungsmechanismen die Bestimmung der Programmbereiche erfolgen soll, die nach dem Satzungsentwurf dem Ausschuss der Zuwendungsgeber im Benehmen mit dem Senat der HGF obliege, und wie im Falle unterschiedlicher Vorstellungen von Senat und Ausschuss verfahren werden soll. Weiter interessiert die Fraktion die Abgrenzung zwischen "Projekten", die laut zitierter Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/5506) nicht als Basis der Förderung dienen sollen, und "Programmen". Daneben fragt die F.D.P. nach einem Mitspracherecht von Bund und Ländern hinsichtlich der Struktur der Forschungsbereiche und der Rolle des "Programmkoordinators" im Verhältnis zu den Vorständen der Zentren.