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150/2001
Stand: 30.05.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Verkehr und Bauwesen/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/RAB) Zur Förderung der Binnenschifffahrt soll ein Fonds errichtet werden. Dies sieht ein von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegter Gesetzentwurf (14/6159) vor. Mit den Mitteln des Fonds sollen die Binnenschifffahrt gefördert und im Falle einer schweren Marktstörung Abwrackmaßnahmen finanziert werden. Damit wird nach Angaben der Koalition eine entsprechende EU-Verordnung umgesetzt. Die Einnahmen sollen von Schifffahrtsunternehmen kommen, die ihre Kapazität erweitern.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_150/04
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