"Kontinuität bei Etatmitteln für nichtnukleare Energieforschung gewahrt"

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Haushaltsmittel für die nichtnukleare Energieforschung haben nach Darstellung der Bundesregierung in den letzten Jahren mit Ansätzen zwischen 210 und 230 Millionen DM eine "gewisse Kontinuität" erfahren. Wie aus ihrer Antwort (14/6956) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/6843) hervorgeht, seien die Mittel nach dem Spitzenwert von 672 Millionen DM im Jahre 1982 "bedarfsgerecht" zurückgeführt worden. Die Förderung der Technik für Kohlekraftwerke sei seit vielen Jahren auf Ausgaben zwischen 25 und 30 Millionen DM ausgerichtet. Mit ihr würden neben den umfangreichen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten der Industrie die aus Sicht der Wirtschaft und Wissenschaft wichtigsten Forschungsvorhaben bei der Kohle- sowie der Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerkstechnik vorangebracht. In diesem Jahr stünden für neue Projekte Verpflichtungsermächtigungen von 328 Millionen DM zur Verfügung, heißt es in der Antwort. Davon seien 160 Millionen DM für Forschung und Entwicklung bei Themen außerhalb der Kraftwerkstechnologien zweckgebunden. Der Haushaltsentwurf für 2002 sieht nach Regierungsangaben für die nichtnukleare Energieforschung im Etat des Bundeswirtschaftsministerium 225 Millionen DM vor. Im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung seien für die institutionelle Förderung der nichtnuklearen Energietechnik jährlich etwa 100 Millionen DM bereitgestellt. Da die Forschungsförderung nicht, wie in der Anfrage dargestellt, ausgesetzt werde, seien kurzfristige Auswirkungen auf die Exportwirtschaft im Bereich der Kraftwerkstechnik nicht zu befürchten. Im Übrigen sei es vorrangig Aufgabe der Unternehmen selbst, ihre gute Position auf dem Weltmarkt gegen starke ausländische Konkurrenz zu behaupten.