Über etwaigen Verzicht auf Kandidaten für UN-Ausschuss Auskunft geben

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Informationen, denen zufolge Deutschland keinen Kandidaten für den Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung der Vereinten Nationen nominiert hat, geht die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/7190) nach. Die Liberalen verweisen darauf, bislang hätten diesem Gremium immer auch hochrangige deutsche Experten angehört. Es wäre deshalb "vollkommen unverständlich", wenn die Regierung, für die der Einsatz für die Menschenrechte bislang stets ein zentrales Anliegen gewesen sei, auf derartige Gestaltungsmöglichkeiten verzichten wolle. Von Interesse ist deshalb für die Freien Demokraten, aus welchen Gründen sich die Bundesregierung gegen einen eigenen Kandidaten entschieden hat und wann die Frist für die Wahl der Mitglieder des Ausschusses im kommenden Jahr abläuft. In welcher Weise die Regierung künftig ohne einen Repräsentanten im UN-Ausschuss auf internationaler Ebene gegen Rassendiskriminierung aktiv zu werden beabsichtigt, möchten die Abgeordneten ebenfalls wissen.