Unterschiedliche Reaktionen rechter Extremisten auf Terroranschläge in den USA

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Reaktionen deutscher Rechtsextremisten auf die Terroranschläge reichten "von entschiedener Verurteilung bis zu uneingeschränktem Jubel", erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/7192) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/6994). Danach beurteile ein Großteil der rechtsextremistischen Szene die Terroranschläge als Befreiungstat unterdrückter Völker gegen die USA und eine angeblich jüdisch dominierte Finanzwelt. Der Tod unschuldiger Opfer werde zwar meist bedauert, jedoch mit dem Hinweis auf amerikanisch verschuldete Kriegsopfer in Deutschland, Japan oder Vietnam relativiert. Andere Rechtsextremisten hätten sich dagegen fremdenfeindlich gegenüber islamistischen Extremisten geäußert und sich für eine verschärfte Überwachung der in Deutschland lebenden islamischen Fundamentalisten ausgesprochen.

Insgesamt werde die Ausländerfeindlichkeit derzeit jedoch vor allem in Kreisen der Neonazis und gewaltbereiter Rechtsextremisten von einer stark antiamerikanischen Haltung überlagert. Es gebe Verschwörungstheorien, nach denen die Terroranschläge durch US-amerikanische und israelische Geheimdienste initiiert worden seien, um militärische Operationen gegen Feinde der USA und Israels zu legitimieren und die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu sichern. Laut Antwort sind bis zum 1. Oktober 2001 bundesweit 19 Straftaten mit Bezug zu den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten von den zuständigen Landespolizeiämtern gemeldet worden. Im wesentlichen habe es sich dabei um Gewalt fördernde und verleumderische Äußerungen gegenüber Menschen jüdischen oder islamischen Glaubens und um Farbschmierereien oder Aufkleber gehandelt.