Für afghanische Flüchtlinge weitere 70 Millionen DM bereitgestellt

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Deutschland hat für afghanische Flüchtlinge und Vertriebene nach dem 11. September zusätzlich zu den bereits eingeplanten Mitteln weitere 70 Millionen DM an humanitärer Hilfe zugesagt. Das Auswärtige Amt stelle neben den bereits für das laufende Jahr geleisteten 5,4 Millionen DM Sofortmittel in Höhe von 8 Millionen DM bereit, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/7378) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/7204). Die Bundesrepublik sei in der Europäischen Union nach Großbritannien und Frankreich drittgrößter Geber von Sofortmitteln. An den Leistungen der EU sei sie insgesamt mit einem Anteil von 25 Prozent beteiligt. Außerdem sei die Exekutive bereit, denjenigen Nachbarstaaten, die afghanische Flüchtlinge aufgenommen haben oder weiterhin aufnehmen, im humanitären Bereich zu unterstützen. Die Aufenthalte von Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) in den Nachbarstaaten Afghanistans hätten ergeben, dass die Regierungen der betroffenen Länder gegenüber der Frage der Flüchtlingsaufnahme "hoch sensibel" seien. Seit Jahren suchten Flüchtlinge aus Afghanistan jenseits der Grenzen Schutz vor dem menschenverachtenden Taliban-Regime, das das Land durch eine inhumane Politik und gravierende Menschenrechtsverletzungen in eine humanitäre Krise gestürzt habe.