Über Maßnahmen zum Schutz der letzten Urwälder unterrichten

/Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Nach den Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz der letzten Urwälder erkundigt sich die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (14/7707). Der jährliche Flächenverlust ist der Fraktion zufolge mit 15 Millionen Hektar unvermindert groß. Der von der internationalen Staatengemeinschaft eingeschlagene Weg, sich auf eine international gültige Waldkonvention zu verständigen, habe nicht zu Schutz und nachhaltiger Nutzung der Urwälder geführt. Auch die 1994 gegründete International Tropical Organisation (ITTO) habe sich nicht als geeignetes Instrument zu deren Erhalt erwiesen.

Die Union fragt deshalb die Bundesregierung, welche Überlegungen es gibt, einen neuen Anlauf zu einer Waldkonvention zu machen, oder ob sie in der Nutzung vorhandener internationaler Übereinkommen, insbesondere dem für biologische Vielfalt, einen aussichtsreichen Ansatz für einen dauerhaften Schutz der verbliebenen Urwälder sieht. Weiter erkundigt sich die Fraktion unter anderem, welche Interessen und Staaten in der ITTO dazu geführt haben, dass das Ziel 2000 total verfehlt worden sei, und welche Kosten seit 1994 für die ITTO entstanden sind. Die Regierung soll auch sagen, welche Möglichkeiten sie sieht, die Organisation nach der Verlängerungsphase 2003 zu verlassen, um sich auf völkerrechtlich verbindliche Abkommen fokussieren zu können, die einen wirkungsvollen Urwaldschutz garantieren.