Über Hermes-Bürgschaften für Indonesien Auskunft geben

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll sagen, für welche Papier- und Zellstoffprojekte des indonesischen Unternehmens Asia Pulp and Paper (APP) sie in den letzten zehn Jahren Ausfuhrgewährleistungen (Hermes-Bürgschaften) übernommen hat. Dies möchte die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/8030) erfahren. Nach Angaben der Fraktion ist APP wirtschaftlich bankrott. Die Kritik an der indonesischen Zellstoff- und Papierindustrie mit ihren Überkapazitäten beziehe sich auf die Vertreibung von Dorfbewohnern, die großflächige Abholzung unberührter Regenwälder, die Verseuchung des Trinkwassers und darauf, dass Abwässer der Zellstofffabriken zu Hand- und Atemwegserkrankungen geführt hätten. Die Abgeordneten wollen wissen, ob sich seit der Einführung der "Leitlinien für die Berücksichtigung von ökologischen, sozialen und entwicklungspolitischen Gesichtspunkten bei der Übernahme von Ausfuhrgewährleistungen des Bundes" in Bezug auf Hermes-Bürgschaften für indonesische Zell- und Papierprojekte etwas verändert hat. Die Regierung soll das finanzielle Risiko im Fall APP bewerten und die Summe der noch ausstehenden Kreditrückzahlungen benennen. Schließlich wird gefragt, welchen Handlungsspielraum die Regierung sieht, um durchzusetzen, dass Umwelt- und Sozialaspekte als Voraussetzung für Schuldenstreckungen gegenüber APP berücksichtigt werden.