Regierung soll zu Auslandseinsätzen des MAD Stellung nehmen

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SAS) Ob Angehörige des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) seit Mitte der 90er Jahre an Auslandseinsätzen beteiligt waren, will die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/8088) von der Bundesregierung wissen. Dabei bezieht sie sich auf Presseinformationen, denen zufolge MAD-Experten bereits seit den 90er Jahren "als normale Soldaten getarnt" an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt gewesen seien. Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach den besonderen Aufgaben und Aufträgen des MAD im früheren Jugoslawien, nach seiner Zusammenarbeit mit anderen befreundeten Geheimdiensten bei Auslandseinsätzen und der Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst.

Ferner sucht die Fraktion in Erfahrung zu bringen, wie und wodurch das Parlament, die Fraktionen und die einzelnen Parlamentarier überprüfen konnten, dass laut Bundesregierung nur der MAD einen effektiven Schutz der Soldaten der Bundeswehr beim Einsatz im ehemaligen Jugoslawien gewährleisten konnte.