hib-Meldung
085/2002
Stand: 03.04.2002
Im Bundeshaus notiert:
Berlin: (hib/VOM) Im Jahr 2001 sind auf dem Luftweg 89 Rückführungen von Ausländern in ihre Heimatländer auf Grund medizinischer Bedenken nicht vorgenommen worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (14/8574) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/8420) hervor. Es sei Sache der Länder, die Voraussetzungen für eine Abschiebung einschließlich der Flugreisetauglichkeit des Betroffenen zu prüfen, so die Regierung.
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2002/2002_085/08