Zur Förderung von Skatvereinen Stellung nehmen

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die PDS-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie sie die Tätigkeit von Skatvereinen und deren Bedeutung im System von Sport- und Freizeitvereinen bewertet. In einer Kleinen Anfrage (14/8553) erkundigt sie sich ferner, ob aus Sicht der Regierung die Begriffsdefinition des förderungswürdigen "Sports" im Steuerrecht grundsätzlich überarbeitet werden sollte, um eine Förderung von Skat als "Denksportart" zu ermöglichen. Schließlich soll die Regierung sagen, ob sie bereit ist, steuerrechtliche Regelungen entsprechend zu ändern und die Gemeinnützigkeit aller Vereine, die sich der Verbreitung und Förderung unterschiedlicher Denksportarten widmen, zu berücksichtigen. Derzeit seien Skatvereine körperschaftssteuerpflichtig. Ihre Tätigkeit könne von den Kommunen finanziell nicht unterstützt werden, da die Förderrichtlinien für sportlich, kulturell oder sozial engagierte Vereine deren anerkannte Gemeinnützigkeit durch das Finanzamtvoraussetzen, so die PDS.