Einsparungen ohne Auswirkung auf Bedeutung des Forschungsverbundes

/Antwort/Bildung und Forschung

Berlin: (hib/NEI) Die Bundesregierung sieht die nationale und internationale Bedeutung des Forschungsverbundes Berlin e.V. durch die Einsparungen des Berliner Senats nicht gefährdet und geht davon aus, dass Berlin die gegebenen Finanzierungszusagen einhalten wird. Dies geht aus ihrer Antwort (14/9625) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/9289) hervor. Die Mittel für die Berliner Blaue Liste-Einrichtungen entsprechen im Wesentlichen dem jeweils von ihnen beim Bund und beim Land Berlin angemeldeten Bedarf, heißt es in der Antwort weiter. Für die übrigen gemeinsam vom Bund und Ländern finanzierten Forschungseinrichtungen würden die Verpflichtungen in diesem Jahr ohne Sperren im Haushaltsvollzug erfüllt. Die Regierung sei nicht bereit, mit dem Berliner Senat in Verhandlungen über eine Veränderung des Schlüssels der Gemeinschaftsfinanzierung einzutreten. Die Berliner Sparbeschlüsse haben nach Aussage der Regierung keine Auswirkungen auf die vom Bund finanzierte Ausstattung der Juniorprofessuren. Ferner stelle sich die Frage nach einem Rückforderungsanspruch des Bundes hinsichtlich des Universitätsklinikums Benjamin Franklin derzeit nicht, da das Land noch keine abschließende Entscheidung über die zukünftige Struktur der Hochschulmedizin in Berlin getroffen habe.