Rückgang der Körperschaftsteuereinnahmen auf dem Prüfstand

/Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Das Körperschaftsteueraufkommen ist im letzten Jahr gegenüber dem Jahr 2000 um rund 24 Milliarden Euro zurückgegangen, stellt die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (14/9743) fest. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres sei es um weitere 2,2 Milliarden Euro geschrumpft. Die Bundesregierung soll sagen, worauf sie den Rückgang zurückführt und welche Erkenntnisse dafür ausschlaggebend waren, dass sie nach der Steuerschätzung vom November 2001 noch von einem positiven Körperschaftsteueraufkommen im letzten Jahr ausgegangen sei. Gefragt wird, wie 2002 das in der Steuerschätzung vom Mai veranschlagte Aufkommen von 7,9 Milliarden Euro noch erreicht werden kann. Ebenso soll die Regierung ihre These rechtfertigen, wonach bei der Unternehmenssteuerreform Kapitalgesellschaften gegenüber den Personengesellschaften bevorzugt worden seien. Die Abgeordneten interessiert ferner, ob die Regierung die Auswirkungen des Übergangs bei der Besteuerung vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren auf die Körperschaftsteuereinnahmen anders eingeschätzt hat. Schließlich wollen sie wissen, welchen Anteil der Körperschaftsteuerausfälle konjunkturbedingt ist.