Fraktionen appellieren an Regierung und Länder: BLK nicht in Frage stellen

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Zukunft der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) haben sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit einem Appell an die Bundesregierung und die Länder gewandt, Überlegungen zur Aufkündigung der BLK-Vereinbarungen fallen zu lassen und die sachorientierte Zusammenarbeit, Koordination und Abstimmung im Rahmen der BLK fortzusetzen. In einem gemeinsamen Antrag (15/935) fordern die Fraktionen darüber hinaus die Bundesregierung und die Länder auf, bewährte Strukturen der Kooperation von Bund und Ländern zur Verzahnung der einzelnen Bildungsbereiche und zur Sicherung der Qualität im Bildungswesen nicht in Frage zu stellen und die BLK im Hinblick auf die europäischen und internationalen Herausforderungen für die Bildungssysteme kontinuierlich weiterzuentwickeln, zu reformieren, ihre Effizienz zu stärken und ihre Leistungsfähigkeit zu erhöhen.

Die BLK wurde 1970 ins Leben gerufen, um als eine Mittlerinstitution die Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Bereich von Bildung und Forschung zu koordinieren und die bildungspolitischen Aktivitäten im föderalen System der Bundesrepublik zu verzahnen.