"Hersteller und Eigner von Geodaten sind größtenteils die Länder"

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Hersteller und Eigner von Geodaten sind zum allergrößten Teil die Länder, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (15/1209) auf eine Kleine Anfrage der Union (15/1157) zur Umsetzung und Verbreitung von Geoinformationen als "zentrales Element der modernen Industriegesellschaft". Mit der Einrichtung des Interministeriellen Ausschusses für Geoinformationswesen (IMAGI) habe die Regierung ein Koordinationsgremium für die Bundesverwaltung geschaffen. IMAGI habe seit 1998 zahlreiche Konzeptionen zum Geodatenmanagement erarbeit, die bereits größtenteils umgesetzt seien. Danach werden schon jetzt Geofachdaten zu Verkehr und Umwelt privaten Nutzern und der Wirtschaft kostenlos zur Verfügung gestellt. Die IMAGI-Rahmenrichtlinie über Entgelt und Abgabebedingungen für Geodaten sei im Januar 2003 in Kraft gesetzt worden. Bis Ende 2003 solle die in der Richtlinie vorgesehene Grund- und Standardversorgung in das im Internet verfügbare Auskunftssystem "GeoMIS.Bund" integriert sein. Vom Geodatenzentrum werde für Geo-Basisdaten seit April 2003 ein Online-Bestell- und Vertriebssystem für die Bundesverwaltung und ein Online-Bestellsystem für sonstige Nutzer im Internet angeboten.

Eine im Aufbau befindliche Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) werde künftig ressortübergreifend raumbezogene Verwaltungsvorgänge "medienbruchfrei" abbilden. Dafür gebe es "bereits gute Beispiele, wie das Wasserstraßen-Geoinformationssystem (WaGIS) und das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (deNIS)". Neben der Vorstellung von "GeoMIS.Bund" und "deNIS" sei im Jahr 2003 ebenfalls die Konzeption für das "GeoPortal.Bund" erfolgt. Diese werde als zentraler Einstieg in die GDI-DE einen Zugang zu allen öffentlichen Geodatenbeständen schaffen und Werkzeuge bereitstellen, um raumbezogene Verwaltungsvorgänge abzubilden. Ein weiteres Pilotprojekt zu Informationen über Schutzgebiete sei nahezu abgeschlossen und ein Projekt "CO2-Emissionskataster" unter Federführung des Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft befinde sich in Vorbereitung. Als hochrangigen politischen Beauftragten für Geoinformationen nennt die Regierung den zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren.