Mangels Bedarfsanalyse keine weiteren Beiträge zur HIV-Bekämpfung festgelegt

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Mangels einer durchstrukturierten Bedarfsanalyse wurde auf dem EU-Gipfel in Porto Karras davon abgesehen, konkrete Zielgrößen oder einen Verteilungsschlüssel zur Festlegung von Beiträgen zur Bekämpfung von HIV/Aids für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu vereinbaren. Dies erklärt die Bundesregierung in Antwort (15/1439) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/1370). Die Liberalen hatten sich in ihrer Anfrage auf eine Zusage der USA bezogen, dem "Global Fund to Fight Aids, Tuberculosis and Malaria" (GFATM) jährlich 1 Milliarde US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Die Zusage der USA ist aber daran gekoppelt, dass die EU und einzelne Staaten insgesamt weitere 2 Milliarden US-Dollar in den GFATM einzahlen. In der Antwort heißt es, nach Auskunft der EU-Präsidentschaft könne derzeit davon ausgegangen werden, dass andere EU-Mitgliedstaaten (ohne Deutschland) Beträge in Höhe von ungefähr 1,7 Milliarden US-Dollar geleistet oder angekündigt haben. Die Bundesregierung habe kürzlich ihren Beitrag zur GFATM über angekündigte 200 Millionen Euro nochmals um weitere 100 Millionen Euro auf insgesamt 300 Millionen Euro aufgestockt. Darüber hinaus gebe es aber derzeit keine Möglichkeit, Beiträge aus dem europäischen Entwicklungsfonds (EEF) für den GFATM zur Verfügung zu stellen, da die Mittel im Rahmen des Neunten EEF mit einer Laufzeit von 2002 bis 2007 bereits an länderspezifische und regionale Programme gebunden seien.

Im Übrigen, so die Bundesregierung, handele es sich bei HIV/Aids um ein alle Lebensbereiche berührendes politisches, wirtschaftliches und soziales Entwicklungsproblem, dass in vielen Ländern eine umfassende Krise heraufzubeschwören drohe. Eine sorgsame HIV/Aids-Bekämpfung könne daher nur im Rahmen einer umfassenden Strategie der Armutsbekämpfung erfolgreich sein. Deutschland konzentriere sich deshalb inhaltlich auf Präventionsmaßnahmen zur Einschränkung einer weiteren Ausbreitung der Krankheit sowie auf eine Unterstützung der Partnerländer bei der Schaffung erforderlicher Systemvoraussetzungen im Gesundheitswesen, die für Behandlung und Versorgung von Betroffenen und Erkrankten unabdingbar seien. Zur Frage eines Zusammenhangs zwischen der Ausbreitung von HIV/Aids und dem verstärkten Auftreten von Kindersoldaten in afrikanischen Staaten heißt es, man sehe einen Zusammenhang zwischen der Ausbreitung von HIV/Aids und der Ansteckungsgefahr innerhalb Armeen. Dies sei allerdings nicht auf Kindersoldaten beschränkt, sondern betreffe die gesamten militärischen Strukturen unter anderem durch sexuellen Missbrauch oder Prostitution vor allem weiblicher Kindersoldaten. Nach Schätzungen der Weltbank sei die Ansteckungsgefahr beim Militär auch in Friedenszeiten zwei bis fünf Mal höher als bei der restlichen Bevölkerung der betroffenen Länder.