Initiative zur Entlastung der hochverschuldeten armen Länder ist erfolgreich

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Durch die Initiative zur Entschuldung der hochverschuldeten armen Länder, der so genannten Heavily Indebted Poor Countries (HIPC), sind die 26 zugangsberechtigten Länder in den Genuss einer Schuldenerleichterung in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar gekommen. Wenn man zusätzlich bilaterale Erlassmaßnahmen sowie Schuldenerleichterungen aufgrund von traditionellen Umschuldungsmechanismen einbezieht, beträgt die Entlastung sogar mehr als 60 Milliarden US-Dollar. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/1455) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1299) zur Wirkung der deutschen und internationalen Entschuldungsmaßnahmen für Entwicklungsländer hin. Voraussetzung für Entschuldungmaßnahmen im Rahmen der im Jahre 1999 beschlossenen HIPC-Initiative ist die Vorlage eines mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank abgestimmten Strategiepapiers zur Armutsbekämpfung für das jeweilige Land. Laut Regierung hat Deutschland im Rahmen der HIPC-Entschuldungsinitiative bereits rund 2 Milliarden Euro an bilateralen Schulden erlassen. Nach Angaben der Regierung belaufen sich die noch ausstehenden deutschen Handelsforderungen gegenüber den HIPC-Ländern auf rund 2,3 Milliarden Euro und die Forderungen aus finanzieller Zusammenarbeit auf rund 2,87 Milliarden Euro. Diese könnten in den nächsten Jahren in den Genuss eines endgültigen Schuldenerlasses gelangen, sofern sie die Kriterien des so genannten "completion point" zur definitiven Entschuldung erfüllen, heißt es in der Antwort weiter. Die Schuldenerlasse haben laut Exekutive zu einer deutlichen Entlastung der Staatshaushalte der HIPC-Länder geführt. So ist nach Angaben der Weltbank das Verhältnis des Schuldendienstes zu den Staatseinnahmen in den 26 HIPC-Ländern, die bisher ihren Entscheidungspunkt erreicht haben, von 27,3 Prozent im Jahre 1998 auf 14,6 Prozent im letzten Jahr gefallen. Die Verknüpfung der HIPC-Entschuldungsinitiative mit der Erarbeitung einer nationalen Armutsstrategie beurteilt die Regierung "sehr positiv". Die Koppelung von Entschuldung an Armutsbekämpfungsstrategien habe in vielen HIPC-Ländern zu einer deutlich verstärkten Ausrichtung des Regierungshandels auf die Armutsbekämpfung und zu einer Ausweitung der Mitsprachemöglichkeiten der Bevölkerung geführt. Auch die Programme von IWF und Weltbank seien entsprechend reformiert worden. Es gibt daher nach Auffassung der Regierung keine Alternative zu dieser Verknüpfung, wenn das in der Milleniumserklärung der Vereinten Nation erklärte Ziel, die extreme Armut bis 2015 weltweit zu halbieren, erreicht werden soll.