Im Bundeshaus notiert: Aufhebung des Irak-Embargos

Wirtschaft und Arbeit/Verordnung

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 22. Mai verfügte Aufhebung des Irak-Embargos in deutsches Recht umgesetzt. Wie es in der entsprechenden Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftverordnung (15/1499) heißt, hatte der Sicherheitsrat damals das 1990 verhängte Totalembargo außer Kraft gesetzt. Dieses umfasste Handels- und Finanzsanktionen sowie ein Flugverbot.