Über das Potenzial gewaltbereiter Islamisten in Deutschland informieren

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach dem Potenzial gewaltbereiter Islamisten unter den 2,7 Millionen in Deutschland lebenden Muslimen erkundigt sich die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (15/1551). Die Abgeordneten wollen wissen, in welchen Zentren, Moscheen oder anderen Einrichtungen für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geworben oder einen minderer Rechtsstatus für Frauen propagiert wird. Gefragt wird auch, wie die Bundesregierung auf die "explosive Lage in deutschen Städten" reagieren will, in denen eine Segregation - eine Trennung von Bevölkerungsgruppen aus religiösen, ethnischen oder schichtspezifischen Gründen stattgefunden habe und Parallelgesellschaften entstanden seien, die islamistischen Untrieben den notwendigen Nährboden bieten. Die Fraktion interessiert sich dabei unter anderem für die erfolgte Vergabe wissenschaftlicher Forschungsaufträge sowie für Überlegungen der Regierung, "Aussteigerprogramme" nicht nur für Rechtsextremisten, sondern auch für in Deutschland lebende gewaltbereite Islamisten einzurichten.