Liberale wollen Aktionsplan für Forschung in Deutschland

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Die FDP-Fraktion fordert einen Aktionsplan der Bundesregierung für eine "freie, effiziente und innovative Forschung" in Deutschland. Dies sei dringend notwendig, damit

Deutschland wieder Netto-Exporteur von Wissen und Technologie wird, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (15/1932). Gegenwärtig importiere Deutschland mehr Wissen als es ausführe und führe seit 2001 mehr Hochtechnologie ein, als es exportiere, heißt es. In diesem Zusammenhang weisen die Antragsteller auf europäische Verpflichtungen Deutschlands hin: Die EU habe sich nämlich zum Ziel gesetzt, bis 2010 der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Das sei nur realisierbar, wenn Deutschland seine Forschungsinvestitionen entsprechend steigern werde, so die FDP weiter. Bislang sei die Bundesregierung dem Ziel, bis 2010 die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, nicht näher gekommen, kritisiert die Fraktion und fordert die Exekutive auf, sich ressortübergreifend über Prioritäten der Forschungsförderung zu verständigen, um so Doppelstrategien zu vermeiden. Die Verantwortung für die Forschungsförderung sollte das Bildungsministerium übernehmen, um einer Auslagerung und Zersplitterung von Forschungsbereichen in andere Ministerien entgegenzuwirken.

Dringenden Reformbedarf sehen die Abgeordneten im Bereich der Hochschulbildung. Sie schlagen vor, das Hochschulrahmengesetz zu novellieren. Ziel sei es, Regelungen des Bundes "drastisch" abzubauen und in die Verantwortung der Hochschulen zu übertragen. Auch sollte die Bundesregierung dem Vorschlag des Wissenschaftsrates folgen und ein Forum für Forschungsförderung aus Vertretern der großen Wissenschaftsorganisationen, der großen Stiftungen, der Hochschulen sowie des Bundes und der Länder einrichten. Bei der Vorbereitung des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms sollte die Bundesregierung außerdem darauf hinwirken, dass die thematischen Schwerpunkte sowohl Projekte aus dem Bereich der Grundlagenforschung als auch der anwendungsorientierten und angewandten Forschung enthalten. So soll nach Meinung der Liberalen die Balance zwischen Grundlagenforschung und angewandter Forschung wieder hergestellt werden.