Bundestag hat den Einsatz in Afghanistan "ausdrücklich mandatiert"

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der Einsatz der Bundeswehr in der afghanischen Provinz Badakhshan durch den Bundestag ist auf der Basis von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN), die sich auf das gesamte Land beziehen, "ausdrücklich mandatiert". Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/3908) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/3769) mit. Dadurch sei auch Rechtssicherheit hergestellt. Die Personalstärke von rund 250 Soldaten in Region Kunduz würde in Verbindung mit schnell verfügbaren Verstärkungskräften im Übrigen als ausreichend betrachtet, um die Aufgaben wahrzunehmen, die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der UN und anderes Zivilpersonal zu schützen. Dies gelte sowohl für den Verantwortungsbereich des Wiederaufbauteams Kunduz als auch für jenes in Feyzabad. Pläne zur Unterstützung des Wiederaufbauteams Feyzabad seien im Übrigen erarbeitet worden. Verfahren und Abläufe würden durch Übungen ständig aktualisiert. Verstärkungskräfte zur Unterstützung oder Absicherung einer Evakuierung könnten jederzeit abgerufen und nach Feyzabad verlegt werden.