Lieferungen im Umfang von 750 Millionen Euro für Kernkraftwerk in Brasilien

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die deutsche Wirtschaft hat für das brasilianische Kernkraftwerk Angra III bereits Lieferungen im Umfang von etwa 750 Millionen Euro getätigt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (15/4223) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/4071) hervor. Im Falle einer Fertigstellung des Kraftwerks würde ein bereits fest vertraglich vereinbartes Auftragsvolumen in Höhe von 400 bis 500 Millionen Euro realisiert werden, heißt es weiter. Zusätzlich wäre mit einem Servicevertrag während des Betriebes mit einem jährlichen Volumen von rund 30 Millionen Euro zu rechnen.

Die Regierung verweist auf das Abkommen mit Brasilien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie von 1975. Sie wolle mit Brasilien Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, dieses Abkommen durch ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit im Energiesektor unter besonderer Berücksichtigung der erneuerbaren Energien zu ersetzen. Die brasilianische Regierung habe sich an den Vorschlägen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit im Energiesektor interessiert gezeigt. Allerdings seien die Kontakte auf Regierungsebene noch nicht so konkret, dass über Ziele und Vereinbarungen zum Technologieaustausch bei den erneuerbaren Energien Aussagen möglich seien. Aus dem Abkommen von 1975 können nach Auffassung der Bundesregierung keine Rechtsansprüche auf Erteilung von Exportgenehmigungen für Ausfuhren nach Brasilien begründet werden.