Bis 2003 insgesamt 11,6 Milliarden Euro für Verkehrsprojekt Deutsche Einheit

Verkehr und Bauwesen/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Einschließlich des Jahres 2003 wurden in das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit insgesamt 11,6 Milliarden Euro investiert. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrem Bericht zum Ausbau der Schienenwege (15/4621). Dabei hätten Streckenausbau, Streckenerneuerung und die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit von 160 auf 200 km/h als Ausbaustandard im Vordergrund gestanden. Weitere wesentliche Investitionen im Jahr 2003 seien zudem die Neubaustrecke Nürnberg-Ingolstadt-München mit 605 Millionen Euro, die Ausbaumaßnahme Hamburg-Büchen-Berlin mit 241 Millionen Euro sowie für die Knotenprojekte Berlin mit 291 Millionen Euro gewesen. Die Neubaustrecke Köln-Rhein/Main sei bis auf Restmaßnahmen fertig gestellt worden. Die Gesamtkosten des Projekts würden sich auf rund 6 Milliarden Euro belaufen. Der mit Bundesmitteln zu finanzierende Teil der Gesamtkosten sei auf einen Höchstbetrag von rund 3,96 Milliarden Euro begrenzt worden.

Neben den Investitionen in Aus- und Neubaustrecken würden gleichzeitig erhebliche Mittel bereitgestellt, um die Leistungsfähigkeit im bestehenden Schienennetz zu erhalten und zu verbessern, heißt es weiter. Die Investitionen in das bestehende Schienennetz soll künftig nach Darstellung der Deutschen Bahn AG rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr erreichen. Für die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen sind im Bundeshaushalt laut Regierung jährlich 51 Millionen Euro vorgesehen. Für reine Nahverkehrsvorhaben stellte der Bund in den Jahren 1995 - 2002 rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Zeitraum 2003 - 2007 seien Bundesmittel in Höhe von 920 Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus sei für das Bundesprogramm des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum von 2000 - 2006 ein Investitionsvolumen im Schienenbereich von 1,37 Milliarden Euro eingeplant. Davon kämen 680 Millionen Euro aus EU-Mitteln.