Union fordert Vollkostenfinanzierung der projektbezogenen Forschung

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Für eine bessere finanzielle Ausstattung der Forschung und ein effizientes System der Forschungsförderung an deutschen Hochschulen setzt sich die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/4721) ein. Darin beklagt sie eine "chronische Unterfinanzierung" der Hochschulen: "Die Mittelkürzungen der vergangenen Jahre im Hochschulbau zehren an der Substanz unserer Universitäten und schaden der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schulsystems", heißt es dazu im Antrag. Die Bundesregierung sei ihrer Verantwortung für die Hochschulen nicht gerecht geworden, kritisieren die Abgeordneten weiter. Sie ziehe sich systematisch aus der Hochschulbaufinanzierung zurück - 2002 stünden noch 1,1 Milliarden Euro für den Hochschulbau bereit, rechnet die Union vor. Aktuell seien es nominal gerade noch 925 Millionen Euro, wovon im laufenden Jahr 63 Millionen gesperrt seien. Sie sollen erst dann fließen - so die Antragsteller -, wenn die Eigenheimzulage abgeschafft wird. Dazu fehle aber die Zustimmung der Länder.

Die Fraktion fordert in diesem Zusammenhang die Bundesregierung auf, die projektbezogene Forschungsförderung an deutschen Hochschulen auf Vollkostenfinanzierung umzustellen. Der Bund solle dazu eine Infrastrukturzulage als so genannten "Overhead-Bonus" einzuführen, die sich an der Summe der bewilligten Drittmittel orientiert. Damit würden auch Kosten mitfinanziert, die bei Drittmittelprojekten als Infrastrukturkosten (Betriebskosten, Verwaltungsaufwendungen, Personalausgaben, Geräteanschaffungen und -wartungen) entstehen. Dieser "Overhead-Bonus" sollte zunächst 20 Prozent der Drittmittel-Bewilligungen umfassen und zusätzlich zur Sachmittelbeihilfe der Deutschen Forschungsgemeinschaft gewährt werden. Die Boni solle die Deutsche Forschungsgemeinschaft erteilen.