Bemühungen um eine stärkere Anbindung Moldaus an europäische Strukturen

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) In der Republik Moldau werden am 6. März dieses Jahres Parlamentswahlen stattfinden. Die Bundesregierung wird diese Wahlen gemeinsam mit ihren Partnern "intensiv beobachten und begleiten". Dies teilt sie in einer Unterrichtung über die Entwicklungen und Ergebnisse der Bemühungen um eine stärkere Anbindung Moldaus an Europa (15/4887) mit. Eine Teilnahme an der Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sei vorgesehen. Es werde sich zeigen, ob der von der jetzigen Regierung eingeleitete Kurs einer stärkeren Annäherung an europäische Strukturen beibehalten wird. Die Regierung erklärte weiterhin, sie teile das hohe Interesse des Bundestages an einer engeren Anbindung Moldaus an europäische Strukturen. Sie liege im Interesse Europas, da die Moldau mit dem voraussichtlich 2007 bevorstehenden Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union (EU) unmittelbarer Nachbar der EU werde. Die EU habe mit der "Europäischen Nachbarschaftspolitik" ein Instrument geschaffen, den zahlreichen Problemen ihrer neuen Nachbarn zu begegnen. In Osteuropa sei Moldau ein wichtiger Adressat dieses Instruments neben der Ukraine.