Union fragt nach Entwicklung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MEM) Die Entwicklung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds interessiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/4770). Die Union will wissen, inwieweit die Zielsetzungen des Fonds und des dazugehörigen Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums umgesetzt werden konnten und wie die zukünftige Arbeit dieser Einrichtung aussehen soll. Dabei stellt die CDU/CSU die Frage, ob der Fonds zeitlich befristet oder dauerhaft fortgeführt werden soll und ob zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden sollen. Darüber hinaus will die Union in Erfahrung bringen, über welchen Zeitraum der Zukunftsfonds noch als Partnerorganisation der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" mit der Auszahlung von Entschädigungsleistungen an die tschechischen Zwangsarbeiter der NS-Zeit befasst sein wird.