Im Bundestag notiert: Europäischen Chemikalienpolitik

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Die Einschätzung der Bundesregierung zur Europäischen Chemikalienpolitik nach dem REACH-System interessiert die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/4910). So wollen die Abgeordneten wissen, welche Kostenwirkungen mit Einführung des geplanten REACH-Systems in der gegenwärtigen Fassung verbunden sind und auf welchen Grundlagenkenntnissen und Informationen sie beruhen. Dargelegt werden soll auch, wie der Entwurf der REACH-Verordnung unter dem Aspekt des Bürokratieabbaus, der Wettbewerbspolitik sowie der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen zu bewerten ist. Dies gilt sowohl für den Vorschlag der EU-Kommission, Orientierungshilfen zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen bei der Umsetzung des neuen Systems zur Verfügung zu stellen als auch für den britisch-ungarischen Ansatz, alle Unternehmen zur Konsortiumsbildung zu verpflichten und nur eine Registrierung pro Stoff vornehmen zu lassen.