Union fordert Allianz aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Deutschland braucht eine breite Allianz aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik für eine bessere Forschungs- und Innovationsförderung. Dies ist aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion der richtige Weg, um die Fähigkeit des Landes zu technologischen Spitzenleistungen zu erhalten und wieder eine internationale Führung auf diesem Gebiet zu übernehmen. In einem Antrag (15/5016) schreibt die Union, Deutschland müsse wieder mehr Dienstleistungen entwickeln, die andere Länder nicht in gleicher Spitzenqualität anbieten können. "Nur dann haben wir auf mittlere Sicht eine Chance auf weiterhin hohe Einkommen, gesicherte Beschäftigung und einen hohen Standard der sozialen Sicherung", so die Überzeugung der Fraktion. Zu den wichtigsten Innovationsfeldern gehörten der Bereich Verkehr, der Energiesektor, der Maschinen- und Anlagebau, die Elektrotechnik und die Informationstechnologie. Auch der Gesundheitssektor, die Biotechnologie, die Luft- und Raumfahrt und die Sicherheitstechnologien seien von Bedeutung.

In ihrem Antrag macht die Union detaillierte Vorschläge, wie diese einzelnen Forschungs- und Innovationsbereiche besser gefördert werden sollten, damit Deutschland sich im internationalen Wettbewerb gut positionieren kann. Unter anderem fordert die Fraktion, die Forschungs- und Technologiepolitik möglichst weitgehend in einem Innovationsressort zusammenzuführen und zu bündeln. Erneut spricht sich die Union für die Entbürokratisierung aus: Konkret fordert sie eine "Liste der 100 wichtigsten bürokratischen Innovationshindernisse", die in Zusammenarbeit mit den Ländern, der Wirtschaft, den Hochschulen, den Forschungseinrichtungen und den Wissenschaftsverbänden erstellt werden soll. Die Zuweisungen an die Forschungsorganisationen sollen bis 2010 "verlässlich und angemessen" erhöht werden, heißt es weiter. Wiederholt plädiert die große Oppositionsfraktion außerdem für die Vollkostenfinanzierung der Forschungsförderung an den Hochschulen.